Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Widerrufsrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit

Kundeninformationen

 

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Widerrufsrecht

4. Preise und Zahlungsbedingungen

5. Liefer- und Versandbedingungen

6. Eigentumsvorbehalt

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)

8. Haftung

9. Anwendbares Recht

10. Alternative Streitbeilegung

 

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Andreas

Schneider, handelnd unter "Waffen Schneider" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle

Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer

(nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen

Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft

zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer

selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne

dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige

Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer

gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

2) Vertragsschluss

2.1 Die Produktbeschreibungen von Onlineangeboten stellen

keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe

eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot schriftlich, per Fax, Online-Kontaktformular oder eMail gegenüber dem Verkäufer abgeben. Damit gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die bestellten Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine

Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) oder die Rechnung für die Bezahlung per Vorkasse übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware

beim Kunden maßgeblich ist, oder

- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem

Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist

zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch

den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die

Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb

vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass

der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Bei der Abgabe eines Angebots wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch

den Verkäufer erfolgt nicht.

2.5 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.6 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.

Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle

vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten

versandten E-Mails zugestellt werden können.

2.7 Für Verträge über die Lieferung von Waffen und Munition und etwaige andere erlaubnisbedürftige Waren gelten zusätzlich die nachfolgenden Bedingungen:

2.7.1 Bei einer Bestellung von Waren, die durch das Waffengesetz der Bundesrepublik

Deutschland (WaffG) erfasst sind, muss der Kunde volljährig sein. Kunden, die Waffen

und Munition erwerben wollen, die in Anlage 2 des WaffG als erlaubnispflichtige Waffen

und Munition aufgeführt sind, müssen eine Erwerbserlaubnis besitzen. Der Verkäufer

weist in der jeweiligen Artikelbeschreibung darauf hin, wenn es sich um eine Ware

handelt, die vom WaffG erfasst wird bzw. die erlaubnispflichtig im Sinne der Anlage 2

des WaffG ist oder einer anderen amtlichen Erwerbsberechtigung bedarf.

2.7.2 Bei einer Bestellung von Waren, die durch das Waffengesetz erfasst sind,

versichert der Kunde mit Absendung seiner Bestellung, dass er mindestens 18 Jahre alt

ist und dass seine Angaben zu seinem Namen und zu seiner Adresse richtig sind. Der

Kunde verpflichtet sich weiterhin, dass nur er selbst die Ware in Empfang nimmt. Eine

Übergabe der Ware erfolgt nur bei vorheriger erfolgreicher Prüfung des Alters und einer

Authentifizierung des Kunden.

2.7.3 Bei einer Bestellung von Waren, die nach dem Waffengesetz oder aufgrund anderer gesetlicher Bestimmungen erlaubnispflichtig sind, ist zusätzlich der Nachweis der Erwerbserlaubnis zu erbringen. Erlaubnispflichtige Waren werden nur gegen Vorlage einer gültigen Erwerbserlaubnis im Original oder als

öffentlich (amtlich oder notariell) beglaubigte Kopie aller beschrifteten Seiten verkauft

und ausgeliefert. Sofern seitens des Verkäufers eine behördliche Eintragungsverpflichtung in die amtlichen Dokumente besteht, müssen diese auf Aufforderung stets im Original vorgelegt werden. Eine Übergabe der Ware erfolgt nur bei vorheriger erfolgreicher Prüfung des Alters und einer Authentifizierung des Kunden.

 

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Unternehmenr steht grundsätzlich kein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung

des Verkäufers.

 

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt,

handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche

Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und

Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Als Zahlungsmöglichkeiten wird ausschließlich Vorkasse per Überweisung oder Barzahlung angeboten.

4.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach

Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart

haben.

 

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden

angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

5.2 Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung "frei

Bordsteinkante", also bis zu der der Lieferadresse nächst gelegenen öffentlichen

Bordsteinkante, sofern sich aus den Versandinformationen des Verkäufers nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist.

5.3 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da

eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den

erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur

Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er

vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn,

dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein

Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung

des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers

hierzu getroffene Regelung.

5.4 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und

der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der

Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der

Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als

Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen

Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den

Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die

Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften

Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die

Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung

bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den

Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder

Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder

Anstalt zuvor nicht benannt hat.

5.5 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht

ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den

Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der

gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen

hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu

beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der

Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich

erstattet.

5.6 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail

darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser

E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des

Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

 

6) Eigentumsvorbehalt

6.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung

des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

6.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen

Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum

an der gelieferten Ware vor.

6.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der

Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus

entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen

Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Diese

Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung

weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach

der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst

einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht

einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer

gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung

eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.

 

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

Hiervon abweichend gilt:

7.1 Handelt der Kunde als Unternehmer,

- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;

- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang;

- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich

ausgeschlossen;

- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine

Ersatzlieferung erfolgt.

7.2 Handelt der Kunde als Verbraucher, gilt bei gebrauchten Waren mit der

Einschränkung der nachfolgenden Ziffer: Mängelansprüche sind ausgeschlossen, wenn

der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt. Mängel, die

innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können innerhalb der

gesetzlichen Verjährungsfrist geltend gemacht werden.

7.3 Die in den vorstehenden Ziffern geregelten Haftungsbeschränkungen und

Fristverkürzungen gelten nicht

- für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk

verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,

- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, sowie

- für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.

7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für

den Rückgriffsanspruch nach § 445b BGB unberührt bleiben.

7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische

Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort

geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit

offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer

hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei

Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

 

8) Haftung

Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und

gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie

folgt:

8.1 Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der

Gesundheit,

- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,

- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.2 Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf

den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß

vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind

Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des

Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des

Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig

vertrauen darf.

8.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

8.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des

Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

 

9) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik

Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher

Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte

Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher

seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

10) Alternative Streitbeilegung

10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur

Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

 

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten

aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

10.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer

Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

 

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Tel: +49 (0)89 / 130 1433 - 0· Fax: +49 (0)89 / 130 1433 - 60

 

Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher

jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die

überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit

zugerechnet werden können:

 

A. Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag

zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen

benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen

haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Andreas Schneider, Waffen

Schneider, Griesbach 13, 95695 Mähring, Deutschland, Tel.: 096399198648, Fax:

096399198649, E-Mail: info@waffenschneider-bayern.de) mittels einer eindeutigen

Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren

Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte

Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung

des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen

erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten,

die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns

angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens

binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren

Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir

dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,

es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall

werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die

Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie

den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,

welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen

ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf

der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

B. Widerrufsformular

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und

senden es zurück.

An

Andreas Schneider

Waffen Schneider

Griesbach 13

95695 Mähring

Deutschland

Fax: 096399198649

E-Mail: info@waffenschneider-bayern.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den

Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_______________________________________________________

_______________________________________________________

Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________

________________________________________________________

Name des/der Verbraucher(s)

________________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)

________________________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_________________________

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

 

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